SPD Saarpfalz startet in die heiße Wahlkampfphase

Mit einem kommunalpolitischen Kreisparteitag leitete die SPD Saarpfalz den Wahlkampf für die Kommunalwahlen ein. Am Freitag, den 3. April 2009 ludt Stefan Pauluhn, Kreisvorsitzender, die Mitglieder zu einer breiten Diskussion über das Kommunalwahlprogramm ein.

Rund 90 Genossinnen und Genossen versammelten sich im Siebenpfeifferhaus in Homburg. Diskutiert wurde über das familienpolitische Konzept der SPD-Kreistagsfraktion. Hierzu Dieter Hamm, Fraktionsvorsitzender im Kreistag: "Wir brauchen familienfreundliche Kommunen, um aktiv dem demographischen Wandel entgegen zu wirken. Die Unterstützung von Selbsthilfeinitiativen oder auch lokale Bündnisse für Familie können hier helfen", so Hamm.

Der Spitzenkandidat der SPD Saarpfalz für die Kreistagswahl, Landrat Clemens Lindemann kritisierte, "dass die CDU-Landesregierung sich nicht zu schade ist, regelmäßig in die Kassen der Kommunen zu greifen". Nach Ansicht Lindemanns, ist diese Selbstbedienungsmentalität nicht länger hinnehmbar.

Weiter Gast des Abends war die parlamentarische Staatssekretärin, Astrid Klug. Sie erläuterete die Auswirkungen der Finanz- und Wirtschaftskrise auf die Kommunen. "Auch die Kommunen sind von dieser Krise betroffen. Ein Stadt wie Homburg, die überwiegend abhängig ist von der Automobilindustrie, ist dabei besonders gebeutelt. Aber auch andere sind betroffen.“ Im Anschluss erläuterte sie die Details des Konjunkturprogramms für die Kommunen.