Die SPD Saarpfalz hat auf ihrer Kreiskonferenz im Kirkeler Jochen-Klepper-Haus wichtige Personalentscheidungen im Vorfeld des „Superwahljahres 2009“ getroffen.
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Vor den 81 Delegierten der Saarpfalz-SPD machte der Kirkeler SPD-Bürgermeisterkandidat Frank John zum Auftakt der Konferenz in seinem Grußwort noch mal deutlich, dass es am 9. November für die Gemeinde Kirkel um eine wichtige Zukunftsentscheidung geht. John: „Ich bin bereit, Verantwortung für unsere Gemeinde zu übernehmen. Ein Sozialdemokrat an der Rathausspitze ist die beste Gewähr dafür, dass es mit unserer Gemeinde aufwärts geht. Denn Kirkel kann mehr.“
Die Nominierung der Direktkandidatin für die Bundestagswahl war dann eine erwartet klare Sache: Astrid Klug, die den Wahlkreis seit 2002 vertritt, wurde mit 100 Prozent der Delegiertenstimmen erneut für die Direktkandidatur nominiert. Klug machte in ihrer Rede deutlich, dass der Aufschwung in Deutschland und der spürbare Rückgang der Arbeitslosigkeit nicht zuletzt auf die Politik der rot-grünen Bundesregierung zurückgehe. Gleichzeitig warb die Umwelt-Staatssekretärin für eine nachhaltige Energie- und Umweltpolitik. „Umweltpolitik ist Zukunftspolitik. Wer morgen sicher leben will, muss heute in den Umwelt- und Klimaschutz investieren.“
Gastredner zum Auftakt des landespolitischen Teils der Konferenz war der stellvertretende Vorsitzende der Landtagsfraktion, Ulrich Commercon aus Saarbrücken. Commercon warb in seiner Rede energisch für einen Politikwechsel im Land und warf der amtierenden CDU-Landesregierung schwere Versäumnisse in der Bildungspolitik sowie der Energie- und Industriepolitik vor. Commercon: „2009 gilt: Wer den Wechsel will, muss SPD wählen. Denn nur die SPD Saar steht für gute Arbeit und faire Bildungschancen. Die SPD wird Schluss machen mit Studiengebühren und Murks beim G8. Und die SPD wird mit einem Innovationsschwerpunkt dafür sorgen, dass der Slogan ‚Saarland – Industrieland – Zukunftsland’ wieder mit Leben gefüllt wird. Die industriellen Arbeitsplätze sind Herz und Motor der saarländischen Industrie. Wir wollen den Industriestandort Saarland stärken und ausbauen – und gleichzeitig etwas tun gegen den Missbrauch der Leiharbeit und gegen Lohndumping.“
Bei der Nominierung für den zweiten Listenplatz der Wahlkreisliste Ost erhielt der SPD-Kreisvorsitzende und Landtagsabgeordnete Stefan Pauluhn mit 80 Ja-Stimmen erwartungsgemäß die breite Rückendeckung seiner Partei. Spannender war der Wettkampf um den zweiten aussichtsreichen Saarpfälzer Listenplatz auf der Wahlkreisliste. Hier kandidierten um die Nachfolge der Homburger Abgeordneten Heidrun Möller – wie im Vorfeld angekündigt – gleich drei Frauen: Marlene Reiber (SPD St. Ingbert), Birgit Zimmer (SPD Bexbach) und Elke Eder Hippler (SPD Homburg). Im ersten Wahlgang erhielt Elke Eder-Hippler 27 Stimmen, Marlene Reiber 28 Stimmen und Birgit Zimmer 26 Stimmen. Zimmer verzichtete dann im zweiten Wahlgang auf eine erneute Kandidatur. In der Stichwahl konnte sich dann die Homburgerin Eder-Hippler gegen Marlene Reiber aus St. Ingbert mit 46 zu 32 Stimmen durchsetzen. Damit hat die SPD Saarpfalz die xx-jährige verdi-Sekretärin Elke Eder Hippler auf Listenplatz 5 nominiert. Die endgültigen Entscheidungen über die Listenplätze fallen nun auf der Wahlkreiskonferenz am 8. November in der Dorfhalle in Kirkel.
Fazit des SPD-Kreisvorsitzenden Stefan Pauluhn am Konferenzende: „Die SPD im Saarpfalzkreis geht geschlossen und entschlossen in das Wahljahr. Wir wollen, dass die SPD im Land wieder als führende Kraft in Regierungsverantwortung kommt. Wir wollen, dass Heiko Maas Ministerpräsident wird. Und wir wollen, dass Astrid Klug ihre erfolgreiche Arbeit für den Wahlkreis und unser Land auch im nächsten Bundestag fortsetzen kann.“
Auf einen Blick:
Nominierungen Bundestagswahl
Kandidatin für Direktwahlkreis 299: Astrid Klug
Landesliste
Landtagswahl Wahlkreisliste
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